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Demonstration gegen Reichsbürger
Rechtsextreme Strömungen erhalten Gegenwind in Braunschweig
Braunschweig (epd). Rund 600 Menschen haben Polizeiangaben zufolge am 18. April gegen ein Treffen von sogenannten Reichsbürgern demonstriert. Sowohl das Braunschweiger „Bündnis gegen Rechts“ als auch der Verein „Studis gegen Rechts“ hatten die Gegendemonstrationen in der Innenstadt vor dem Schloss aufgerufen, sagte ein Polizeisprecher dem Evangelischen Pressedienst (epd). Zu dem dortigen „Großen Treffen der Bundesstaaten“ der Reichsbürger-Szene seien etwa 200 Teilnehmer gekommen.
Sören Meier vom „Bündnis gegen Rechts“ sagte, die Reichsbürger-Szene sei eng verwoben mit Neonazis, der AfD und esoterischen Milieus. Die Region Braunschweig gelte als Hotspot der Netzwerke, wo sich unter anderem mehrere „Familienlandsitze“ der rechts-esoterischen Anastasia-Bewegung befänden. Dass sich die Szene zunehmend mit den extremen Rechten vernetze und bereit sei, ihre Ideologien auch mit Gewalt durchzusetzen, zeige deutlich, dass auch Demokratie und Menschenrechte bedroht seien.
„Reichsbürger“ sind Einzelpersonen und Gruppierungen, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und deren Rechtssystem ablehnen. Dabei berufen sie sich häufig auf das historische Deutsche Reich, verschwörungstheoretische Argumentationsmuster oder ein selbst definiertes Naturrecht. Sie erkennen die Rechtsordnung häufig nicht an und sind teils durch Gewaltbereitschaft oder extremistische Ansichten geprägt.
